Doris Grün-Schulz
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Doris Grün-Schulz
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Skyfillers GmbH
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§ 1 Geltung der allgemeinen Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Sämtliche im Internet vom Verkäufer angebotenen Waren sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. An möglicherweise speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunden.
(2) Der Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer zustande.
§ 3 Preise, Preisänderungen
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgelisteten Preise.
§ 4 Lieferzeiten
(1) Bei Verfügbarkeit der Artikel liefert der Verkäufer schnellstmöglich, d.h. in der Regel innerhalb von 5 bis 10 Werktagen. Sollte ein Artikel nicht beim Verkäufer vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit des Herstellers schnellstmöglich. Bei Sonderanfertigungen kann die Lieferzeit auch bis zu 4 Wochen betragen.
(2) Liefertermin oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(3) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
§ 5 Versand und Gefahrübergang
(1) Ein Versand der Ware erfolgt nur auf Verlangen des Käufers.Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers
verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
(2) Der Versand erfolgt standardmäßig versichert, via DPD zum Preis von 5,00 Euro netto.
(3) Ab einem Rechnungsbetrag von 500,00 Euro erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
(4) Der Verkäufer ist auch zu Teillieferungen berechtigt.
§ 6 Gewährleistung
(1) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert der Verkäufer Ersatz oder bessert entsprechend nach. Mehrfache Nachbesserungen durch den Verkäufer sind zulässig.
(2) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Lieferung.
(3) Alle Reklamationen bedürfen grundsätzlich der Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) und sind unverzüglich nach Auftreten des Mangels an uns zu richten.
§ 7 Haftungsbegrenzung
Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Diese Begrenzung der Haftung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf dessen Kosten zurückzunehmen. Die Zurücknahme sowie die Pfändung der Vorbehaltsware
durch den Verkäufer ist gemäß § 449 Abs. 2 BGB stets als Rücktritt vom Vertrag anzusehen.
§ 9 Zahlung
(1) Die Rechnungen des Verkäufers sind sofort fällig.
(2) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückhaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
(3) Zahlungsart:
1. Rechnung
§ 10 Erfüllungs- bzw. Leistungsort
Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist Erfüllungs- bzw. Leistungsort für Lieferung und Zahlung Flensburg, der Geschäftssitz des Verkäufers.
§ 11 Datenschutz
Sofern persönliche Daten zur Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung gespeichert und verarbeitet werden, sichert der Verkäufer einen streng vertraulichen Umgang zu. Diese Daten werden unter keinen Umständen an Dritte verkauft, vermietet oder sonst wie weitergegeben, es sei denn, diese Unternehmen sind im Rahmen der Bestellabwicklung mit dem Verkäufer verbunden.
§ 12 Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
(1) Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, dann ist Flensburg der vereinbarte Gerichtsstand.
(2) Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen,
die dem wirtschaftlichen Zweck und dem mutmaßlichen Parteiwillen entspricht.
§ 13 Ausdrückliche Widerrufsbelehrung über das Widerrufsrecht des Käufers
(1) Die bestellten Waren können bei Nichtgefallen oder aus einem sonstigen Grund mit einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt der Ware sowie Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung zurückgegeben werden. Ausgenommen davon sind Waren, die extra für den Käufer hergestellt oder angefertigt wurden (hier genannt: Brillengläser, komplett angefertigte Brillen). Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung der Ware in einwandfreiem Zustand in der Originalverpackung (gegebenenfalls incl. Zubehör) und mit der Originalrechnung an den Verkäufer.
(2) Sollte durch das Verschulden des Verkäufers eine fehlerhafte Zusendung erfolgen, oder der Warenwert über 40,00 Euro liegen, bitten wir nach Absprache um Rückübersendung auf Kosten des Verkäufers (Nach Absprache senden wir Ihnen eine frankierte Paketmarke zu. Sonstige Rücksendungen zu einem Warenwert bis 40,00 Euro erfolgen auf Kosten des Käufers. Ohne vorherige Absprache wird vom Verkäufer keine unfreie Rücksendung angenommen.
(3) Nach dem Rückerhalt der Ware erstattet der Verkäufer den Kaufpreis. Sollte die Ware Beschädigungen oder Gebrauchsspuren aufweisen, berechtigt dies den Verkäufer gegebenenfalls zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen.
§ 14 Ausdrückliche Widerrufsbelehrung über das Widerrufsrecht des Käufers
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an <emailadresse>) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistungen mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht für: Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Hier im einzelnen genannt: Brillengläser, angefertigte Brillen.
